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DAS GRUNDRECHT DER GEWISSENSFREIHEIT
Eine bibliographische Datenbank
herausgegeben von Dr. iur. Dr. phil. Paul Tiedemann

7. Schulpflichtverletzung aus Gewissensgründen
7.3 Rechtsprechung
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BGH
Beschluss v. 11.09.2007
XII ZB 41/07
NJW 2008, 369

Weigern sich Eltern beharrlich, ihre Kinder der öffentlichen Grundschule oder einer anerkannten Ersatzschule zuzuführen, um ihnen statt dessen selbst "Hausunterricht" zu erteilen, so kann darin ein Missbrauch der elterlichen Sorge liegen, der das Wohl der Kinder nachhaltig gefährdet und Maßnahmen des Familiengerichts nach 1666, 1666 a BGB erfordert. Das gilt auch dann, wenn die Eltern geltend machen, dass die Lehrinhalte und -methoden der öffentlichen Grundschule mit ihren Glaubensüberzeugungen (hier: Baptisten) nicht vereinbar seien. [pt]

Zum Volltext der Entscheidung unter www.bundesgerichtshof.de