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Das Grundrecht der Gewissensfreiheit
Eine bibliographische Datenbank
herausgegeben von Dr. iur. Paul Tiedemann

7. Schulpflichtverweigerung aus Gewissensgründen
7.2. Literatur
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Stefan Mückl
Verfassungswidriger Ethikunterricht?
VBlBW 1998, 86

Der Aufsatz setzt sich mit dem Urteil des VGH Mannheim v. 1.7.1997 auseinander. Der Autor stimmt der Entscheidung im Ergebnis, nicht aber in den Gründen zu. Ein Schüler, der vom Religionsunterricht abgemeldet sei und deshalb ersatzweise den Ethikunterricht besuchen müsse, werde nicht in seinem Grundrecht der negativen Religionsfreiheit (Art. 4 Abs. 2 GG) verletzt, weil der Schutzbereich gar nicht berührt sei. Denn der Ethikunterricht sei ja gerade religiös neutral. Eine Benachteiligung wegen des religiösen (negativen) Bekenntnisses nach Art. 3 Abs. 3 GG liege ebenfalls nicht vor. Denn der Staat sei verpflichtet, alle Schüler gleichermaßen sittlich zu erziehen. Sofern dies der Religionsunterricht wegen der Abmeldung nicht leisten könne, müsse die Pflichtengleichheit durch Ethikunterricht hergestellt werden. [pt]

Eine Besprechung des die Entscheidung des VGH Mannheim im Ergebnis bestätigenden BVerwG hat der Autor in DVBl. 1999, 353 veröffentlicht.