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DAS GRUNDRECHT DER GEWISSENSFREIHEIT
Eine bibliographische Datenbank
herausgegeben von Dr. iur. Dr. phil. Paul Tiedemann

5. Berufsrecht und Gewissensfreiheit
5.2 Literatur
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Michaela Wittinger
Kopftuch, Kindergarten und kommunales Selbstverwaltungsrecht das Kopftuch bleibt ein "buntes Stück Sprengstoff"
VBlBW 2006, 169

Der Aufsatz thematisiert die verfassungsrechtlichen Probleme, die sich zu dem Komplex "Erzieherin mit Kopftuch im staatlichen Kindergarten" stellen. Obwohl es keine Kindergartenpflicht gibt, haben die Kinder und Eltern das Recht, von religiösen Symbolen im Kindergarten verschont zu bleiben. Das ergibt sich aus de der Pflicht zur Verfügungstellung von Kindergartenplätzen und der faktischen Schwierigkeit, auf andere Kindergärten auszuweichen. Ob die staatliche Neutralitätspflicht durch eine Kopftuch tragende Erzieherin verletzt wird, erscheint zweifelhaft. Jedenfalls hat das Land insoweit die Gesetzgebungskompetenz. Dem steht auch das kommunale Selbstverwaltungsrecht nicht entgegen. [pt]