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DAS GRUNDRECHT DER GEWISSENSFREIHEIT
Eine bibliographische Datenbank
herausgegeben von Dr. iur. Dr. phil. Paul Tiedemann

5. Berufsrecht und Gewissensfreiheit
5.2 Literatur
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Michael Droege / Andreas Fischer-Lescano
Gewissensfreiheit in der Bundeswehr Berufung auf die Völkerrechtswidrigkeit des Irakkrieges als Ungehorsamsgrund?
NVwZ 2006, 171-173

Der Aufsatz bespricht das Urteil des BVerwG vom 21.06.2005 (2 WD 12.04).Es ging um den Vorwurf des Ungehorsams gegenüber einem Soldaten, der sich unter Berufung auf die Völkerrechtswidrigkeit der Invasion im Irak geweigert hatte, Tätigkeiten auszuüben, deren Kriegsirrelevanz seine Vorgesetzten nicht garantieren konnten. Im Unterschied zu Gerichten in Spanien, den USA und Großbritannien hat sich das BVerwG umfangreich zum völkerrechtlichen Gewaltverbot ausgelassen und dessen Verletzung bejaht. Überraschenderweise stellt das BVerwG hinsichtlich der Frage nach der Verbindlichkeit der maßgeblichen Befehle nicht auf 11 SoldatenG ab, wonach ein Befehl u.a. verweigert werden darf, wenn ein Verstoß gegen die allgemeinen Regeln des Völkerrechts vorliegt, sondern er rekurriert in methodisch bedenklicher Weise auf das Grundrecht der Gewissensfreiheit. Das Verdienst des Urteils liegt darin, festgestellt zu haben, dass die Gewissensfreiheit überhaupt im Rahmen des Wehrverhältnisses Anwendung findet, wenn dies auch auf dogmatisch festem Grund geschieht. Das BVerwG rückt wie schon das BVerfG(BVerfGE 77, 170 [221])von der Doktrin ab, dass der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr Verfassungsrang zukäme, der dem der Grundrechte gleichrangig sei. [pt]