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DAS GRUNDRECHT DER GEWISSENSFREIHEIT
Eine bibliographische Datenbank
herausgegeben von Dr. iur. Dr. phil. Paul Tiedemann

5. Berufsrecht und Gewissensfreiheit
5.2 Literatur
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Hans Hofmann
Religiöse Symbole in Schule und Öffentlichkeit. Stand der Entwicklung der Landesgesetzgebung und Rechtsprechung nach der Richtungsentscheidung des BVerfG von 2003
NVwZ 2009, 74-80

Der Aufsatz erörtert die Problematik des islamischen Kopftuchs im öffentlichen Dienst im Lichte der Entscheidung des BVerfG vom 24.09.2003 und des BVerwG vom 24.06.2004, stellt die verschiedenen Landesgesetze vor, die im Anschluss an die Entscheidung des BVerfG in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein erlassen worden sind und die Rechtsprechung, die sich mit der Auslegung und Verfassungsmäßigkeit dieser Gesetze beschäftigt. Der Autor teilt die Auffassung, dass diese Gesetze in verfassungsrechtlich zulässiger Weise danach differenzieren dürfen, ob eine religiöse Kleidung christlich-abendländisch-humanistische Werte symbolisiert, die auch dem Grundgesetz oder den Landeasverfassungen zugrundeliegen, und religiöser Kleidung, die Werte symbolisiert, die im Widerspruch zur deutschen Verfassungsordnung stehen. Es sei nicht zu leugnen, dass die Werte bestimmter Religionsgemeinschaften Eingang in das Grundgesetz gefunden hätten. Der Staat der Moderne bleibe an das Christentum gebunden, ohne deswegen ein christlicher Staat zu sein, so dass im Verhältnis des Staates zu einzelnen Religionsgemeinschaften eine wertende Differenzierung möglich sei. [pt]