Inhaltsliste
Das Grundrecht der Gewissensfreiheit
Eine bibliographische Datenbank
herausgegeben von Dr. iur. Paul Tiedemann

2. Steuerverweigerung aus Gewissensgründen
2.3. Literatur
Zur Startseite


Tiedemann, Paul

Legalisierung der Rüstungssteuerverweigerung - Ein Gesetzesvorschlag

in: 4/3 Fachzeitschrift zu Kriegsdienstverweigerung, Wehrdienst und Zivildienst 1989, 86

Der Autor stellt einen ausgearbeiteten Entwurf eines Gesetzes über die Finanzierung der Landesverteidigung nebst Begründung vor. Das Gesetz soll eine gewissensneutrale Handlungsalternative für Steuerzahler schaffen, die die Steuerzahlung, sofern das Geld für Rüstungsausgaben verwendet wird, nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können. Grundidee ist, daß der Militärhaushalt nur aus einem Sondervermögen finanziert wird, das sich wiederum nur aus einer speziellen Militärsteuer speist, von der Befreiung erteilt werden kann - unter entsprechender Kompensation durch eine höhere allgemeine Einkommensteuer. pt