Inhaltsliste
Das Grundrecht der Gewissensfreiheit
Eine bibliographische Datenbank
herausgegeben von Dr. iur. Paul Tiedemann

1. Gewissensfreiheit allgemein
1.2. Literatur
Zur Startseite


Eckertz, Rainer

Die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen als Grenzproblem des Rechts. Zur Überwindung des Dezisionismus im demokratischen Rechtsstaat

Baden-Baden 1986

1. Der erste Teil bietet einen Überblick über die begründungstheoretischen Probleme der Gewissensfreiheit. Angesichts der Begründungsdefizient des Gesetzes sucht Eckertz eine philosophische Begründung. Er stellt zunächst Gewalt und Gewissen als die doppelte Wurzel des demokratischen Rechtsstaates vor, um dann die verschiedenen Theorien zum Gewissensbegriff, insbesondere Dogmatismus und Skeptizismus (als Unterformen des Dezisionismus) und die Diskurstheorie aufzurollen.

2. Der zweite Teil widmet sich dem Verhältnis zwischen Staat und Gewissen. Er beschreibt die Interessenkollision bei der Kriegsdienstverweigerung und zeigt die aus dem staatlichen Selbstverständnis geborene Behandlung und Abwägung durch die rechtsprechende Gewalt im Sinne eines Vorrangs der Verteidigung auf. Schließlich wird gezeigt, wie die Funktionsgerechtigkeit in der Krise versagen muß.

Hier rekurriert Eckertz auf die Verantwortung des Bürgers, im Wege des Widerstandsrechts und der Gewissensfreiheit begründet zu reagieren.

3. Im dritten Teil beschäftigt sich Eckertz mit speziellen Rechtsproblemen der Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen, insbesondere mit dem Anerkennungsverfahren, dem Rechtsbegriff des Gewissens, den Problemen im Zusammenhang mit dem Tatbestand des "Waffendienstes", der Glaubhaftmachung und den Wirkungen vor Abschluß des Anerkennungsverfahren. hm